Kommentare fuer Bündnis NDS-VG http://versammlung.diegedankensindfrei.org Bündnis gegen das neue Niedersächsische Versammlungsgesetz Wed, 10 Mar 2010 11:07:58 +0000 http://wordpress.org/?v=2.6.3 Kommentar zu Bündnis gegen das geplante niedersächsische Versammlungsgesetz gegründet von nopirovinur http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/174#comment-134 nopirovinur Sun, 27 Sep 2009 17:50:10 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=174#comment-134 <strong>nopirovinur...</strong> <a href="http://kotenokk24.sitegoz.com/" rel="nofollow">Create Your Own Audio Interview Products : Easy Au...</a> ... nopirovinur…

Create Your Own Audio Interview Products : Easy Au… …

]]> Kommentar zu Spontane Wahrnehmung der Bürgerrechte kann teuer werden von izykixogizih http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/181#comment-132 izykixogizih Thu, 24 Sep 2009 15:56:38 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=181#comment-132 <strong>izykixogizih...</strong> <a href="http://vapyfururer.blogspot.com/2009/09/alpha-kappa-song-lyrics.html" rel="nofollow">difficult printable coloring activities</a> ... izykixogizih…

difficult printable coloring activities …

]]> Kommentar zu Spontane Wahrnehmung der Bürgerrechte kann teuer werden von nidegyhux http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/181#comment-95 nidegyhux Sat, 22 Aug 2009 04:03:14 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=181#comment-95 <strong>nidegyhux...</strong> <a href="http://namelindablog.info/donkey-sex-show-pic/" rel="nofollow">Donkey Sex Show Pic</a> ... nidegyhux…

Donkey Sex Show Pic …

]]> Kommentar zu Bündnis gegen das geplante niedersächsische Versammlungsgesetz gegründet von Lini http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/174#comment-26 Lini Tue, 31 Mar 2009 07:26:59 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=174#comment-26 Versammlungen sind (und bleiben) in Deutschland ein Freiheitsrecht, sogar ein Freiheitsgrundrecht - u.zw. desjenigen, der sich versammelt und seine abweichende Meinung sagen will. Da hat die Polizei grundsätzlich nichts zu suchen. Von ihrem Wohlwollen ist nichts abhängig. Die Versammlungsteilnehmer bestimmen, was sie tun und lassen wollen. Dafür haben sie Versammlungsleiter und Ordner. - Die Polizei hat sich solange zurückzuhalten, wie es um diese Freiheitsgrundrechte der Versammlungsteilnehmer geht. Diese hat die Polzei voll und ganz zu respektieren. "Störungen" etc. sind von den Grundfreiheiten her auszulegen und - so gesehen - entsprechend wohlwollend und zurückhaltend zu bewerten. Denn die Freiheitsgrundrechte sollen in diesem Staat zur Geltung kommen (Art. 8 GG). Daran ändert auch eine Landeszuständigkeit nichts. Schließlich leben wir ja nicht mehr im Kaiserreich. Versammlungen sind (und bleiben) in Deutschland ein Freiheitsrecht, sogar ein Freiheitsgrundrecht - u.zw. desjenigen, der sich versammelt und seine abweichende Meinung sagen will. Da hat die Polizei grundsätzlich nichts zu suchen. Von ihrem Wohlwollen ist nichts abhängig. Die Versammlungsteilnehmer bestimmen, was sie tun und lassen wollen. Dafür haben sie Versammlungsleiter und Ordner. - Die Polizei hat sich solange zurückzuhalten, wie es um diese Freiheitsgrundrechte der Versammlungsteilnehmer geht. Diese hat die Polzei voll und ganz zu respektieren. “Störungen” etc. sind von den Grundfreiheiten her auszulegen und - so gesehen - entsprechend wohlwollend und zurückhaltend zu bewerten. Denn die Freiheitsgrundrechte sollen in diesem Staat zur Geltung kommen (Art. 8 GG). Daran ändert auch eine Landeszuständigkeit nichts. Schließlich leben wir ja nicht mehr im Kaiserreich.

]]> Kommentar zu Spontane Wahrnehmung der Bürgerrechte kann teuer werden von Frank http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/181#comment-18 Frank Fri, 06 Mar 2009 23:55:31 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=181#comment-18 Schade, dass auf dieser Website keine objektive und intelligente Auseinandersetzung mit dem neuen VersG statt findet. Schon der Artikel auf der Startseite ist fehlerhaft! Es wird darauf hingewiesen, dass es in München eine Spontandemo gegeben haben soll, das wird jeder Jurastudent im ersten Semester verneinen können! Plakate, Flugblätter etc. kann man nun mal nicht "spontan" vorweisen! Desweitern ärgert mich die handschriftliche Kommentierung des Gesetzentwurfes! Der Autor zeigt seine Rechtsunsicherheit und den Willen, den Entwurf auf Biegen und Brechen kritisieren zu wollen. Für den Autor sind offenbar die einfachsten Sachverhalte nicht verständlich. So kritzelt er ein großes Fragezeichen an den Punkt an dem es um geeignete Ordner geht. Ist es wirklich so schwer zu verstehen was gemeint ist? Nun, hätte ich über eine NPD Demo zu entscheiden, so würde ich sicher darauf achten, wer da als Ordner eingesetzt wird. Da die für Ordnung und Friedlichkeit sorgen soll, wäre es wohl mehr als unklug die üblichen Personen als Ordner zuzulassen, die, mit Verlaub, das StGB mehr als einmal "durchlebt" haben! Kurzum: Überlegte und vernünftige Auseinandersetzung mit dem Thema Versammlungsrecht JA! Kleingeistige Kritik nur um der Kritik Willen NEIN! Dieses bockige, infantile Gehabe vieler Antifas, macht sie mehr und mehr unglaubwürdig, langweilig und belächelt! Schade, dass auf dieser Website keine objektive und intelligente Auseinandersetzung mit dem neuen VersG statt findet. Schon der Artikel auf der Startseite ist fehlerhaft! Es wird darauf hingewiesen, dass es in München eine Spontandemo gegeben haben soll, das wird jeder Jurastudent im ersten Semester verneinen können! Plakate, Flugblätter etc. kann man nun mal nicht “spontan” vorweisen!

Desweitern ärgert mich die handschriftliche Kommentierung des Gesetzentwurfes! Der Autor zeigt seine Rechtsunsicherheit und den Willen, den Entwurf auf Biegen und Brechen kritisieren zu wollen. Für den Autor sind offenbar die einfachsten Sachverhalte nicht verständlich. So kritzelt er ein großes Fragezeichen an den Punkt an dem es um geeignete Ordner geht. Ist es wirklich so schwer zu verstehen was gemeint ist? Nun, hätte ich über eine NPD Demo zu entscheiden, so würde ich sicher darauf achten, wer da als Ordner eingesetzt wird. Da die für Ordnung und Friedlichkeit sorgen soll, wäre es wohl mehr als unklug die üblichen Personen als Ordner zuzulassen, die, mit Verlaub, das StGB mehr als einmal “durchlebt” haben!
Kurzum: Überlegte und vernünftige Auseinandersetzung mit dem Thema Versammlungsrecht JA! Kleingeistige Kritik nur um der Kritik Willen NEIN! Dieses bockige, infantile Gehabe vieler Antifas, macht sie mehr und mehr unglaubwürdig, langweilig und belächelt!

]]> Kommentar zu Pressespiegel von Bündnis NDS-VG » Bayrisches Versammlungsgesetz größtenteils verfassungswidrig http://versammlung.diegedankensindfrei.org/pressespiegel#comment-17 Bündnis NDS-VG » Bayrisches Versammlungsgesetz größtenteils verfassungswidrig Fri, 27 Feb 2009 11:56:59 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/pressespiegel#comment-17 [...] Pressespiegel [...] [...] Pressespiegel [...]

]]> Kommentar zu Bayrisches Versammlungsgesetz größtenteils verfassungswidrig von Bayrisches Versammlungsgesetz größtenteils verfassungswidrig | PanoptikOS http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/158#comment-16 Bayrisches Versammlungsgesetz größtenteils verfassungswidrig | PanoptikOS Fri, 27 Feb 2009 11:43:16 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=158#comment-16 [...] Bündnis gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz [...] [...] Bündnis gegen das Niedersächsische Versammlungsgesetz [...]

]]> Kommentar zu 1. Bündnistreffen von Was mir heute wichtig erscheint #83 - trueten.de - Willkommen in unserem Blog! http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/126#comment-13 Was mir heute wichtig erscheint #83 - trueten.de - Willkommen in unserem Blog! Fri, 23 Jan 2009 15:05:39 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=126#comment-13 [...] 24.01.2009  ab 16:30 Uhr im selbstverwalteten Zentrum SubstAnZ in der Liebigstraße 29 ein erstes Bündnistreffen statt. Von PanoptikOS wird eine Einführung zum Gesetz gegeben und anschließend soll über [...] [...] 24.01.2009  ab 16:30 Uhr im selbstverwalteten Zentrum SubstAnZ in der Liebigstraße 29 ein erstes Bündnistreffen statt. Von PanoptikOS wird eine Einführung zum Gesetz gegeben und anschließend soll über [...]

]]> Kommentar zu Versammlungsgesetz von Tagung gegen Repression in Osnabrück « fight fire with fire http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/119#comment-12 Tagung gegen Repression in Osnabrück « fight fire with fire Tue, 20 Jan 2009 00:58:31 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=119#comment-12 [...] Samstag soll es darüber hinaus ein erstes Vernetzungs- bzw. Bündnistreffen gegen das geplante niedersächsische Versammlungsgesetz geben, bei dem Strategien der Gegenwehr diskutiert werden [...] [...] Samstag soll es darüber hinaus ein erstes Vernetzungs- bzw. Bündnistreffen gegen das geplante niedersächsische Versammlungsgesetz geben, bei dem Strategien der Gegenwehr diskutiert werden [...]

]]> Kommentar zu Versammlungsgesetz von Blog Fürst » Blog Archive » Niedersachsen-FDP für Bürgerrechtseinschränkung http://versammlung.diegedankensindfrei.org/archives/119#comment-11 Blog Fürst » Blog Archive » Niedersachsen-FDP für Bürgerrechtseinschränkung Sat, 10 Jan 2009 19:48:41 +0000 http://versammlung.diegedankensindfrei.org/?p=119#comment-11 [...] keiner weiteren einzelnen Verweise bedarf. David Salm hat die einzelnen Punkte kurz erläutert: (via) Was genau ist problematisch? Da wäre einerseits die Erhöhung der Anmeldungsfrist von 48 auf 72 [...] [...] keiner weiteren einzelnen Verweise bedarf. David Salm hat die einzelnen Punkte kurz erläutert: (via) Was genau ist problematisch? Da wäre einerseits die Erhöhung der Anmeldungsfrist von 48 auf 72 [...]

]]>